technik&multimedia Bronner

technik&multimedia Bronner – im folgenden tmbronner – Geschäftsführung Dipl.Inf.(FH) Thomas Bronner, Saderlacher Weg 16, 79761 Waldshut-Tiengen.

Geltungsbereich

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen tmbronner und dem Kunden. Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Davon abweichende Geschäftsbedingungen gelten nur bei Zustimmung des Kunden als vereinbart. Alle Geschäftsbeziehungen unterliegen – ungeachtet der Staatszugehörigkeit oder des Wohnsitzes des Kunden – dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Als Geschäftsbedingungen gelten uneingeschränkt die Bestimmungen des BGB. Zu Individualabreden über die AGB hinaus (nach § 305b BGB) ist lediglich der Geschäftsführer von tmbronner vertretungsbefugt.

Für Geschäftbeziehungen, die tmbronner in Kundenauftrag bei Dritten eingeht, hat der Kunde die AGB und geltenden gesetzlichen Bestimmungen des dritten Vertragspartners zu beachten. Für Domainregistrierungen deutscher Domains gelten die Vergaberichtlinien der DENIC (http://www.denic.de). Für die Domainregistrierung internationaler Domains ist die Zustimmung zu den AGB der Firma Conron (http://a-g-b.de/) notwendig.

Vertragsschluss

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Änderungen an bestehenden Verträgen bedürfen sowohl der Zustimmung des Kunden als auch der Zustimmung von tmbronner. Mit Beauftragung oder Bestellung erklärt der Kunde sein Vertragsangebot. Der Vertrag kommt erst mit Zustimmung von tmbronner oder der ersten Erfüllungshandlung zustande.

Haftung

Für unmittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn durch technische Probleme oder Störungen die nicht im Einflussbereich von tmbronner liegen übernehmen wir keine Haftung. Gleiches gilt für Schäden die durch höhere Gewalt verursacht sind. Für Inhalte, die auf Kunden zugänglichen Datenträgern oder Speichersystemen gespeichert sind, ist der jeweilige Kunde selber haftbar. Von Ansprüchen, die aus einer eventuellen Verletzung von Schutz- oder Urheberrechten durch tmbronner resultieren, wird der Kunde freigestellt.

Leistungen

tmbronner erbringt Leistungen der elektronischen und multimedialen Datenverarbeitung.

Die Erreichbarkeit von überlassenen Internetsystemen liegt bei 99% im Jahresmittel. Für Produktions-, Entwicklungs-, Backup- und Testsysteme wird die Erreichbarkeit individuell aufgeführt. Die regelmäßigen Zeiträume der Nichterreichbarkeit werden gesondert ausgewiesen. tmbronner behält sich vor, dringende Wartungs- und Systemarbeiten auch außerhalb dieser Zeiträume durchzuführen, sofern Gefahren für den weiteren Betrieb entstehen, die ein sofortiges Handeln erfordern. Dies gilt im Besonderen bei Hardwaredefekten, Sicherheitslücken, Störungen des Netzbetriebes oder Versand von Massenmails.

Die vertraglich vereinbarten Leistungen hinsichtlich des Speicherplatzes werden an dem tatsächlich durch die Kundendaten belegten Speicherplatz auf dem zur Verfügung gestellten System bemessen. Dies schließt Verluste die durch Formatierung, Block-Size und Dateisystem am Nettospeicherplatz entstehen mit ein. Die Wahl des Dateisystems (FAT, NTFS, Reiser, EXT usw.) steht – sofern mit dem Kunden nichts anderes vereinbart wurde – tmbronner frei. tmbronner trägt dafür Sorge, dass die Dateisysteme den gängigen Anforderungen an Dateisicherheit entsprechen und kein außergewöhnliches Verhältnis von Brutto- und Nettospeicherplatz entsteht.

tmbronner stellt die für die Leistungserbringung notwendige Verbindung und Bandbreite in entsprechende Datennetze zur Verfügung. Das übermittelte Datenvolumen ist bei Tarifen mit der Bezeichnung Flatrate inklusive. Bei Tarifen mit Abrechnung nach transportiertem Datenvolumen gilt der tatsächliche Umrechnungsfaktor zwischen den Größeneinheiten von 1024 (1 GB = 1024 MB).

Ein Anspruch auf Leistungen die in Kundenauftrag durch Dritte erbracht werden besteht gegenüber tmbronner nur sofern sie sich im direkten Einfluss von tmbronner befinden. Ansprüche auf Leistungen Dritter auf die tmbronner keinen direkten Einfluss hat bestehen lediglich dem Dritten gegenüber.

Auf Leistungen die durch tmbronner über die vereinbarten Vertragsleistungen hinaus erbracht werden besteht kein dauerhafter Anspruch durch den Kunden.

Domains werden durch tmbronner für den Kunden registriert. Der Kunde wird hierbei als Domaininhaber bei der Vergabestelle eingetragen (Der Domaininhaber ist der an der Domain materiell Berechtigte). Der Kunde nimmt ebenfalls die Position des administrativen Ansprechpartners ein. (Der administrative Ansprechpartner „admin-c“ ist als Bevollmächtigter des Domaininhabers befugt sämtliche die Domain betreffenden Angelegenheiten gegenüber der Vergabestelle verbindlich zu entscheiden). Als technischer Verwalter und als Zonenverwalter nimmt tmbronner die Aufgaben für den Kunden wahr und trägt dies bei der Vergabestelle ein. Kündigungen von internationalen und ausländischen Domains können aufgrund der geltenden Bestimmungen nicht durch tmbronner getätigt werden. Eine Kündigung dieser Domains ist durch den Domaininhaber direkt an die Vergabestelle zu richten.

Pflichten des Kunden

Wird durch tmbronner Software bereitgestellt so obliegt die Einhaltung der Lizenzbestimmungen dem Kunden. Dies gilt sowohl für Software von tmbronner als auch von Dritten. Werden so genannte Trialversionen bereitgestellt ist der Kunde zu deren Lizenzierung oder Löschung nach Ablauf der jeweiligen Testperiode verpflichtet. Die Lizenzbedingungen jeglicher Software werden durch tmbronner mit der Software übergeben. Aus von tmbronner übergebener Software leitet sich kein Anspruch auf deren Funktion außer zu dem übergebenen Zweck oder Anspruch auf Kompatibilität mit anderer Software ab. Ersatzleistungen oder Haftungsansprüche die sich aus der Verwendung von Software ergeben regeln die zugehörigen Lizenzbestimmungen. Haftungsansprüche aus der Verwendung von Software Dritter werden von tmbronner nicht übernommen, diese sind durch den Kunden direkt bei diesen geltend zu machen.

Der Kunde ist verpflichtet Inhalte, die von ihm über Systeme von tmbronner im Internet oder anderen Netzwerken zugänglich gemacht werden, mit seinem Namen oder dem Namen des Urhebers und dem Namen des Rechteinhabers zu kennzeichnen (Sofern der Kunde nicht Rechteinhaber ist). Der Kunde stellt tmbronner von Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung dieser Kennzeichnungspflicht beruhen.

Der Kunde verzichtet darauf, Inhalte zu veröffentlichen die gegen geltendes Recht oder die Guten Sitten verstoßen. Das veröffentlichen von erotischen, pornographischen oder extremistischen Inhalten auf Systemen von tmbronner wird untersagt. Das verbreiten von SPAM-Mails über Systeme von tmbronner ist nicht gestattet. Der Kunde hat alle anfallenden Ansprüche die aus dem

Versand von SPAM-Mails oder der Rechtswidrigkeit des Inhalts resultieren zu tragen. Hierzu zählen auch Rechtsverteidigungskosten von tmbronner und betroffenen Kunden von tmbronner sowie die Kosten für das Aufheben von Blacklisting-Sperren und entgangene Nutzbarkeit.

Das Betreiben von Tauschbörsen, Download- oder Streamingdiensten über die eventuell urheberrechtlich geschützte Inhalte verbreitet werden können ist auf Systemen von tmbronner nicht gestattet.

Der Kunde hat tmbronner unverzüglich zu informieren sobald er Anhaltspunkte für eine unberechtigte Nutzung von durch tmbronner gewährten Leistungen durch Dritte erlangt.

tmbronner behält sich vor den Zugang zu seinen Systemen bei Verstoß gegen diese Bedingungen einzuschränken bzw. zu verweigern.

Datensicherheit

Der Kunde trägt geeignete Sicherheitsmaßnahmen (z.B. Passwortkomplexität) um einen Missbrauch durch Dritte zu verhindern. Für die Überwachung der ihm zugänglichen Netze und Dienstleistungen ist der Kunde selber verantwortlich.

Zur Absicherung der Gesamtsysteme behält sich tmbronner vor, bei begründetem Verdacht auf Sicherheitslücken, Systeme auch ohne Vorwarnung vom Netz zu nehmen oder Zugänge zu verweigern. Dies gilt im Besonderen bei DOS-Attacken, Mail-Relay-Aktivität oder Verletzung der Netzintegrität.

Für die Datensicherung ist der Kunde selber verantwortlich. Sind aufgrund technischer Ausfälle, Hardwaredefekten oder anderer Umstände Daten nicht widerherstellbar, so ist der Kunde verpflichtet die Daten unentgeltlich an tmbronner zu übersenden.

Die von tmbronner angebotenen Datensicherungsoptionen erfüllen alle gängigen Ansprüche an Sicherungssysteme in Punkten Redundanz, Ausfallsicherheit und Datenintegrität. Für den unwahrscheinlichen Fall eines Datenverlustes auf Sicherungssystemen haftet tmbronner nur in Höhe der Kosten die zur Widerherstellung der Daten notwendig sind.

Werden vom Kunden CGI-Scripte, JSP, Java-Script, C#/.NET, ASP oder ähnliche

Laufzeitscripte auf Systemen von tmbronner Verwendet, so ist dieser für deren Laufzeitstabilität verantwortlich. tmbronner behält sich vor, Laufzeitscripte, die die Systemintegrität über einen unerheblichem Umfang hinaus beeinträchtigen, vom Zugriff durch Kunden oder Dritte auszuschließen.

Datenschutz

tmbronner erhebt, speichert und verarbeitet personenbezogene Daten lediglich zu Vertrags- und Abrechnungszwecken. Eine Übermittlung an Dritte erfolgt nur dann wenn dies zur Erbringung von Leistungen unabdingbar ist (im speziellen bei Domainregistrierungen).

Das BDSG i.V. LDSG findet in vollem Umfang Anwendung. Auskunftsansprüche von Kunden und Dritten werden nur im Rahmen des LDSG Baden-Württemberg bearbeitet.

Für den Datenschutz während der Datenübermittlung an tmbronner und des Datenbestands auf den dem Kunden überlassenen Systemen trägt der Kunde selber Verantwortung. Wir weisen ausdrücklich auf die technische Möglichkeit der Einsicht von Kundendaten durch uns auf von tmbronner betreuten Systemen hin.

Preise, Zahlung und Laufzeiten

Es gelten zum Vertragsschluss die vereinbarten Preise oder die der Preisliste sowie deren Mindestlaufzeiten. Preiserhöhungen oder Preissenkungen werden dem Kunden mindestens 30 Tage vor Erhöhung oder Senkung bekannt gegeben, erfolgt in diesem Zeitraum kein Widerspruch des Kunden gelten diese dann als vereinbart.

Verträge werden, sofern keine gesonderte Laufzeit vereinbart wurde, auf unbestimmte Zeit geschlossen. Auf unbestimmte Zeit geschlossene Verträge können von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen innerhalb einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Eine Kündigung kann nur schriftlich oder per Fax erfolgen.

Verträge mit vereinbarter Mindestlaufzeit gehen nach Ablauf der Mindestlaufzeit in Verträge auf unbestimmte Zeit über und können ebenfalls von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen innerhalb einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Eine Kündigung zum Ablauf der Mindestlaufzeit ist innerhalb von 30 Tagen bis zum vereinbarten Vertragsende möglich.

Je nach vertraglich geregelten Leistungen erfolgt eine monatliche, vierteljährliche oder jährliche Fälligkeit.

Bei monatlicher Fälligkeit werden Leistungen ausschließlich bei vorliegender Einzugsermächtigung erbracht. tmbronner ist berechtigt, Leistungen mit monatlicher Fälligkeit erst nach Eingang der ersten Zahlung zu erbringen. Der Kunde sorgt für Ausreichende Deckung des in der Einzugsermächtigung benannten Kontos. Gebühren aus Rücklastschriften oder erneutem Einzug gehen zu Lasten des Kunden.

Bei allen anderen Fälligkeiten erfolgt eine Rechnungsstellung durch tmbronner. Sämtliche aufgeführten Positionen werden dann mit erhalt der Rechnung fällig.

Mahngebühren bei Überschreitung von Zahlungsfristen gehen zu Lasten des Kunden. Für den säumigen Zeitraum ist tmbronner berechtigt Verzugszins in Höhe von 7,5 % p.a. zu berechnen. Bei weiterem Verzugsfall behält sich tmbronner das Recht vor alle Leistungen zurückzubehalten und eventuelle Domains zu sperren. Die anfallende Domainsperrgebühr von € 20,- geht zu Lasten des Kunden.

Alle Zahlungen, sofern sie nicht über eine erteilte Einzugsermächtigung erfolgen, sind per Überweisung auf ein durch tmbronner benanntes Konto zu leisten.

Fristbemessung, Rückfragen und Beanstandungen

Als verbindliche Frist für den Schriftverkehr gilt der Stempel der Post oder der Eingangsvermerk des zustellenden Unternehmens.

Rückfragen und Beanstandungen sind an tmbronner, vertreten durch Thomas Bronner zu richten. Dies kann schriftlich, per Fax oder E-Mail erfolgen.